Russland: Politik und Wirtschaft

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Russland wird auf Grundlage der Verfassung aus dem Jahre 1993 als Präsidialrepublik mit föderativem Staatsaufbau geführt. Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Vorsitzender des Sicherheitsrates ist derzeit Wladimir Wladimirowitsch Putin, der nach seinem erstmaligen Amtsantritt 2000 auch vier Jahre später eine Bestätigung erfuhr (die nächste Präsidentschaftswahl erfolgt demnach 2008). Der für vier Jahre direkt gewählte Präsident verfügt ferner über weitreichende Kompetenzen hinsichtlich der Ministerernennung, der Gesetzgebung und der politischen Leitlinie, sowie über Vetorechte und Befugnisse im Notstand (unter anderem Auflösung der Legislative). Das Parlament, die sogenannte „Föderalversammlung“, besteht einerseits aus der Duma, der insgesamt 450 auf vier Jahre ins Amt bestimmte Abgeordnete angehören, andererseits aus dem Föderationsrat, der 178 Senatoren umfasst. Zudem existiert mit dem Staatsrat ein Gremium, das die Gouverneure der Föderationssubjekte unter Vorsitz des Präsidenten vereint, allerdings nur über eine beratende Funktion verfügt. Daneben gibt es einen Sicherheitsrat, der für die Koordination der innen- und außenpolitischen Entscheidungen von strategischer Reichweite verantwortlich zeichnet. Im Jahre 2006 ist außerdem die von Wladimir Putin neu eingerichtete Bürgerkammer erstmals zusammengetreten, die als beratendes Gremium die Zivilgesellschaft stärken, die staatlichen Institutionen überwachen und sich zu aktuellen Themen in Resolutionen positionieren soll. Neben der Regierungspartei Jedinaja Rossija („Einheitliches Russland“) sind die KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation), die LDPR (Liberaldemokratische Partei), Rodina („Gerechtes Russland – Heimat“), die SPS (Union rechter Kräfte) und einige andere von politischer Bedeutung, darunter auch fraktionslose Abgeordnete. Die Russische Föderation ist Mitglied in den Vereinten Nationen, IWF, Weltbank, GUS, OSZE, dem Europarat, G8 und etlichen weiteren internationalen Verbänden. Verwaltet wird der flächenmäßig größte Staat der Erde über die Einteilung in sieben Föderationskreise, darunter Fernost, Sibirien, Ural, Wolga, Südrussland, Nordwestrussland und Zentralrussland, die wiederum in Republiken, Regionen, Oblaste und autonome Kreise unterteilt sind. Die Bevölkerung des Landes setzt sich aus einer Vielzahl ethnischer Gruppen zusammen: Dazu zählen rund 80 % Russen, daneben Tataren, Ukrainer, Tschuwaschen, Baschkiren, Armenier, Russlanddeutsche, Mordwinen, Weißrussen, Awaren, Kasachen, Aserbaidschanern und viele andere.

Nach dem Niedergang des sozialistischen Wirtschaftsraumes und der ehemaligen Sowjetunion kam es erst in den 1990er Jahren zu umfangreichen Reformen und der Anlehnung an marktwirtschaftliche Prinzipien. Heute verfügt Russland vor allem auf Grundlage seiner weltweit gefragten und überaus umfangreichen Erdöl-, Erdgas- und Kohleressourcen über einen weitestgehend konsolidierten Staatshaushalt, der im Jahre 2006 ein Bruttoinlandsprodukt von rund 780, 5 Mrd. Euro aufwies. Allerdings verläuft nicht nur das Wirtschaftswachstum regional sehr unterschiedlich, auch die soziale Lage der Bevölkerung gestaltet sich trotz der relativ niedrigen Arbeitslosenquote teilweise desaströs. Neben bürokratischen Hürden stellt vor allem die hohe Korruptionsrate ein wesentliches Hindernis der wirtschaftlichen Entwicklung dar. Überdies stehen viele Bereiche unter staatlicher Kontrolle, darunter die Energie- und Rohstoffbranche, der Flugzeug- und Fahrzeugbau, sowie der Informations- und Kommunikationssektor. Das derzeitige Wirtschaftswachstum wird unter anderem durch hohe ausländische Investitionen, den Privatkonsum sowie den gestiegenen Bedarf nach russischen Energielieferungen begünstigt. Innerhalb der Landwirtschaft finden sich zum einen Großbetriebe, zum anderen wird auch im Privaten produziert (Subsistenzwirtschaft). Neben der Viehhaltung von Rindern, Schweinen, Geflügel, Schafen ist die Pelz- und Rentierzucht verbreitet. Ansonsten beschränken sich landwirtschaftliche Erzeugnisse vor allem auf Obst, Wein, Futterpflanzen, Blumen, Getreide und Gemüse. Große Bedeutung haben die umfangreichen Bodenschätze Russlands: Neben den erwähnten Erdöl- und Erdgasvorkommen finden sich große Vorräte an Kohle, Diamanten, Gold, Silber und Platin, zudem auch Eisen, Kupfer, Zink, Uran und Quecksilber. Als wichtigste industrielle Branchen sind derzeit der Brennstoffsektor, die Metallverarbeitung, der Fahrzeug- und Anlagenbau, die chemische Industrie sowie die Holz- und Nahrungsmittelverarbeitung aufzuführen. Neben den größeren Städten wie Moskau, Sankt Petersburg, Jekaterinburg und Irkutsk gelten auch der Ural, das Wolgagebiet und Teile Sibiriens als wichtige Industriestandorte. Obwohl nicht als klassisches Urlaubsland geltend, hat Russland auch im Bereich des Tourismus deutlich an Zuwachs gewonnen. Vor allem Städtereisen und Flusskreuzfahrten erfreuen sich trotz der bürokratischen Hürden wachsender Beliebtheit. Russland gilt in Europa als wichtiger Energielieferant, insbesondere bei Erdgas und Erdöl. Darüber hinaus werden vor allem Metalle, Holz und Maschinen ausgeführt. Wichtigste Importgüter sind hingegen Fahrzeuge, Anlagen, Baumaterial, Möbel und Konsumgüter. Deutschland ist neben den USA, der Ukraine und anderen Staaten der Europäischen Union als bedeutender Handelspartner Russlands zu benennen.

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