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Slowenien: Politik und Wirtschaft

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Slowenien Politik und Wirtschaft TravelingWorld.de 5 5

Auf Grundlage der Verfassung des Jahres 1991 wird Slowenien als parlamentarische Demokratie geführt. Staatsoberhaupt der Republik ist Janez Drnovšek, dessen Amtszeit allerdings am 22.12.2007 offiziell endet. Als Nachfolger übernimmt ab dem 23.12.2007 Danilo Türk die Präsidentschaft, über dessen Amt erst im Jahre 2012 neu befunden wird. Das direkt gewählte Staatsoberhaupt, dessen einmalige Wiederwahl laut Verfassung möglich ist, befehligt zudem die Streitkräfte. Das Parlament besteht zum einen aus der Staatsversammlung, Državni zbor, deren 90 Mitglieder im Jahre 2008 erneut zur Wahl stehen, zum anderen aus dem Staatsrat, Državni svet, dessen 40 Repräsentanten zuletzt im November 2007 ins Amt gewählt wurden. Ferner verfügt das letztgenannte Organ größtenteils über eine beratende bzw. eingeschränkte Kontrollfunktion innerhalb des politischen Systems. Neben der derzeitigen Regierungskoalition, bestehend aus der SDS (Slowenische Demokratische Partei), der NSi (Neues Slowenien), der SLS (Slowenische Volkspartei) und der DeSUS (Demokratische Partei der Pensionäre), gelten folgende Oppositionsparteien als bedeutend: Die LDS (Liberaldemokratische Partei), die SD (Sozialdemokraten), die SNS (Slowenische Nationalpartei), sowie einige fraktionsunabhängige Angeordnete. Slowenien wird über die Einteilung in insgesamt 213 Gemeinden verwaltet, wozu auch einige Städte zählen. Das Land ist ferner Mitglied in etlichen internationalen Organisationen, darunter die Vereinten Nationen, EU, NATO, WHO, Weltbank und die OSZE. Die Bevölkerung besteht zumeist aus Slowenen, aber auch Ungarn, Italiener, Kroaten, Serben, Montenegriner, Bosniaken, Mazedonier, Albaner und Roma bewohnen das Staatsgebiet.

Das Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahre 2006 etwa 29,736 Mrd. Euro, wobei Slowenien zu den wirtschaftsstärkeren Republiken des ehemaligen Jugoslawien zählte. Nach den Entwicklungen der 1990er Jahre setzte neben der Demokratisierungsbewegung auch eine Hinwendung zu marktwirtschaftlichen Prinzipien ein, die eine überwiegend stabile Ausgangslage schufen. Slowenien ist nicht nur Mitglied der Europäischen Union – im Jahre 2007 ist zudem die Währungsumstellung erfolgreich realisiert worden. Seither sind Exportanstiege und Investitionen in nahezu allen Branchen zu verzeichnen, wobei insbesondere der Energiesektor für deutsche Unternehmen von großer Bedeutung ist. Das Land zeigt im umweltpolitischen Bereich generell ein großes Engagement: Nicht nur die Richtlinien des Kyoto-Protokolls sollen schrittweise umgesetzt werden, auch wird verstärkt Wert auf erneuerbare Energien gelegt. Besondere Relevanz kommt der Flora und Fauna des Sloweniens zu, deren Vielfältigkeit durch die Umweltpolitik geschützt und erhalten werden soll, wobei etliche Maßnahmen über Mittel der Europäischen Union eine Finanzierung erfahren. Landwirtschaftlich dominiert der Anbau von Getreide, Kartoffeln und Zuckerrüben, sowie Wein und Obst. Bedeutend ist zudem die Viehhaltung, insbesondere von Rindern, Schweinen und Pferden. Neben den forstwirtschaftlichen Beständen verfügt Slowenien auch über etliche Bodenschätze, darunter Eisen, Blei, Zink, Kupfer und Kohlevorkommen. Infrastrukturell gut erschlossen, sind zudem Industriebranchen wie die Metallverarbeitung oder der Maschinenbau von Bedeutung, sowie zunehmend auch der Tourismus. Haupthandelspartner Sloweniens sind überwiegend Staaten der Europäischen Union, darunter vor allem Deutschland, Frankreich und Italien.

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